Apr
30
2009

F.Maaß
Die Initiative hat am 02.03.2009 eine Anfrage wegen des geplanten Abrisses der Teufelsbrücke an den Oberbürgermeister sowie an die Fraktionen und Gruppierungen des Gemeinderates gesandt. Inzwischen liegen folgende Antworten vor:
Antwort Oberbürgermeister 24.03.2009
Antwort Grüne im Gemeinderat
Presseerklärung der Initiative mit Antwort der FDP im Gemeinderat auf unsere Anfrage und unserer Erwiderung vom 28.04.2009
Antwort Linke im Gemeinderat
Antrag SPD-Gemeinderatsfraktion
SPD- und CDU-Fraktion, ML und Bürgerunion haben auf unsere Anfrage überhaupt nicht geantwortet. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat allerdings den vorstehenden Antrag im Gemeinderat gestellt, was man zumindest als indirekte Reaktion verstehen kann.
Nachtrag: Am 05.05.2009 ist eine Antwort
der SPD Fraktion auf unsere Anfrage vom 02.03.2009 eingegangen.
Apr
30
2009

F.Maaß
Wir laden zu einem neuen Treffen der Initiative am 19.05.2009, 19.00 Uhr, ins laboratorio17, Jungbuschstraße 17, ein. Geplante Tagesordnungspunkte:
1. Sachstand
Wir wollen den bisherigen Verlauf der Arbeit der Initiative und insbesondere den Stand des Petitionsverfahrens besprechen.
2. Konzert „rock the devil“
Am 23.05.2009, 16-22 Uhr findet das Konzert „rock the devil“ statt. Wir wollen über die bisherigen Vorbereitungen und darüber sprechen, wie wir die Initiative bei dem Konzert präsentieren (Ansprache, Plakate, Künstleraktionen, Infostand).
3. Weitere Planungen
Es ist zu besprechen, wie wir weiter vorgehen wollen und welche Ideen es für weitere Aktionen gibt.
Jedermann ist eingeladen, die Initiative „Rettet die Teufelsbrücke“ zu unterstützen. Die Initiative ist kein geschlossener Kreis, sondern offen für viele kreative Ideen und Meinungen. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Interessierte kommen.
Einladung zum Treffen 19.05.2009
Apr
30
2009

F.Maaß
Ich habe mich heute nochmals beim Petitionsausschuss nach dem Stand des Verfahrens erkundigt. Sämtliche Petitionen seien eingegangen. Der Ausschuss warte nach wie vor auf den Eingang der Stellungnahmen der Ministerien. Da viele Ministerien beteiligt seien, könne die Stellungnahme noch etwas dauern. Erst wenn diese Stellungnahmen vorliegen, entscheide der Ausschuss darüber, ob und wann ein Ortstermin durchgeführt werde.
Wir werden weiterhin gelegentlich den Sachstand abfragen und an dieser Stelle veröffentlichen.
Apr
30
2009

F.Maaß
Herr Oberbürgermeister Dr. Kurz hat auf unsere Anfrage mit Schreiben vom 24.03.2009 geantwortet, das bei uns am 08.04.2009 eingegangen ist. Das Schreiben kann unter Antwort Oberbürgermeister 24.03.2009 nachgelesen werden.